„Niemand nimmt uns ernst“ Hass auf Sinti und Roma ist weit verbreitet. Trotzdem streicht Thüringen die Landesbeauftragte dagegen. Bundesweit kritisieren Verbände diesen Schritt.

Fast zwei Jahre gab es eine Antiziganismus-Beauftragte in Thüringen. Sie setzte sich gegen die Diskriminierung von Sinti und Roma im Freistaat ein – bis zum Regierungswechsel. Nun ist klar, die neue Koalition aus CDU, BSW und SPD in Erfurt hat die Stelle gestrichen. Der Grund? Aus der Landesregierung heißt es, Antiziganismus gebe es zwar weiterhin, aber die „breit angelegte Strategie“ der „Integrationspolitik für alle Menschen“ komme ohne spezielle Beauftragte für Sinti und Roma aus. Dieser Strategiewechsel kommt allerdings nicht überall gut an: Landes- und Bundesverbände von Betroffenen kritisieren, er sei ein Rückschritt.

Schon 2021 forderte die Unabhängige Kommission Antiziganismus am Deutschen Institut für Menschenrechte in ihrem Abschlussbericht unter anderem, die Bundesländer sollten Beauftragte gegen Antiziganismus einsetzen. Deren Aufgabe sei, die Überwindung von Antiziganismus zu koordinieren.

In Thüringen übernahm das bis zum Dezember die Justizministerin und Antiziganismus-Beauftragte Doreen Denstädt (Grüne). Die neue Landesregierung in Thüringen plant hingegen, dass sich jedes Ressort „fachspezifisch“ der Bekämpfung von Antiziganismus widmet, heißt es auf taz-Anfrage aus dem Justizministerium, das mittlerweile Beate Meißner (CDU) leitet. Das Thema sei eine „Querschnittsaufgabe“, statt einer seien mehrere Stellen verantwortlich.

Guillermo Ruiz sieht das anders. Der Geschäftsführer der bundesweiten Melde- und Informationsstelle Antiziganismus (Mia) warnt: „Wer glaubt, Antiziganismus ließe sich ohne klare Zuständigkeiten und politische Verantwortung bekämpfen, verkennt die Tiefe und Tragweite des Problems.“