MIA würdigt Arbeit des Antiziganismusbeauftragten Dr. Daimagüler
Anlässlich der Amtseinführung der neuen Bundesregierung würdigt die Melde- und Informationsstelle Antiziganismus (MIA) e.V. die Arbeit des ersten Beauftragten der Bundesregierung gegen Antiziganismus und für das Leben von Sinti und Roma in Deutschland, Dr. Mehmet Daimagüler, der aus dem Amt ausscheidet.
Der Geschäftsführer von MIA e.V., Dr. Guillermo Ruiz, erklärt: „Dr. Daimagüler hat als Antiziganismusbeauftragter Maßstäbe gesetzt und genießt innerhalb der Minderheit der Sinti und Roma höchsten Respekt. Sein entschlossenes Eintreten gegen Antiziganismus hat dazu beigetragen, dass die öffentliche Wahrnehmung für die Ausgrenzung von Sinti und Roma zugenommen hat. Er hat die Melde- und Informationsstelle Antiziganismus von Beginn an unterstützt und sein Amt war auch für unsere Arbeit von großer Bedeutung.“
Dr. Daimagüler leistete einen erheblichen Beitrag bei der Verabschiedung des gemeinsamen Beschlusses der demokratischen Parteien im Deutschen Bundestag vom Dezember 2023 zur Umsetzung der Empfehlungen der Unabhängigen Kommission Antiziganismus. Dieser Beschluss hat einen historischen Charakter für Sinti und Roma, weil der Deutsche Bundestag sich eindeutig zur historischen Verantwortung gegenüber der Minderheit bekannt und mehr als 25 Maßnahmen von der Bundesregierung zum Schutz und zur Förderung der Sinti und Roma verlangt hat.
„Besonders die Schaffung der ständigen Bund-Länder-Kommission Antiziganismus, die regelmäßig politische Vertreter*innen der Landesregierung mit Stellen des Bundes zusammenbringt, ist das Verdienst von Dr. Daimagüler. In vielen Themenfeldern ist die Zusammenarbeit mit den Ländern unerlässlich. Auch der MIA-Sonderbericht zu Antiziganismus im Bildungswesen hat gezeigt, dass Maßnahmen oftmals in die Zuständigkeit der Länder fallen. Mit einem regelmäßigen Austauschformat lassen sich die Anstrengungen zukünftig besser koordinieren“, so Dr. Guillermo Ruiz.
Abschließend weist Dr. Guillermo Ruiz darauf hin, dass auch in der neuen Legislaturperiode die Einsetzung eines bzw. einer neuen Beauftragten in einem eigenständigen Amt dringend geboten sei: „Der kommende MIA-Jahresbericht 2024 zeigt eine erneute Zunahme antiziganistischer Vorfälle, ausgehend von einem bereits hohen Niveau. Mit der Stärkung des Amtes muss die Bundesregierung zeigen, dass sie die Bekämpfung des Antiziganismus ernst nimmt und alle Minderheiten gleichermaßen vor Hass und Hetze schützen will. Wir appellieren an die Bundesregierung, schnell eine Entscheidung zur Besetzung dieses für Sinti und Roma so wichtigen Amtes zu treffen.“