MIA begrüßt die Verabschiedung des Antrags, der das Unrecht an Sinti und Roma während des Nationalsozialismus, aber auch nach 1945 in Deutschland anerkennt. Der Bundestag setzt somit ein Signal gegen Antiziganismus.

Erstmalig wurde ein Antrag verabschiedet, der das Unrecht anerkennt, das Sinti und Roma in Deutschland erlitten haben.

Jeder Versuch, die Würde eines Angehörigen der Gemeinschaft der Sinti und Roma infrage zu stellen, stelle “das freiheitliche Gemeinwesen unseres Landes insgesamt infrage”, heißt es in dem am 14. Dezember 2023 beschlossen gemeinsamen Antrag von SPD, CDU/CSU, Grünen, FDP und des Vertreters der dänischen Minderheit.

Ein fraktionsübergreifender Entschließungsantrag wurde mit großer Mehrheit gebilligt. Darin verurteilen die Abgeordneten zudem jede Form von Hassrede gegen Sinti und Roma.

In dem Antrag wird die Bundesregierung unter anderem aufgefordert, eine ständige Bund-Länder-Kommission Antiziganismus einzusetzen, da viele der Maßnahmen zur Überwindung von Antiziganismus in die Zuständigkeit der Länder fallen, sowie humanitäre Hilfsprogramme für Überlebende der NS-Verfolgung auszuweiten. Außerdem müsse die Partizipation von Sinti und Roma gezielt gefördert und das gesellschaftliche Bewusstsein für die deutsche Geschichte geschärft werden.

Antiziganismus soll in Deutschland keinen Platz haben.